Linke Sondierungsgespräche mit Rot/Grün

Der linke Landesvorstand beschliesst einstimmig Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen aufzunehmen. Die Ergebnisse bleiben offen, denn über eine Koalition entscheiden die Mitglieder der Partei.

 

Die Regionalkonferenz der Linken in Köln am Montag (17. Mai 2010) zeigte Chancen und Vorbehalte gegenüber einer möglichen NRW-Koalition mit SPD und Grünen auf. DIE LINKE. muss nicht die SPD und die Grünen von einer Koalition miteinander überzeugen, sondern SPD und Grüne müssen linke Basis davon überzeugen, dass SPD und Grüne zuverlässig und koalitionsfähig mit dem linken Wahlprogramm sein können.

 

DIE LINKE. will die Lebensbedinungen der Menschen in NRW nachhaltig verbesseren. Wollen SPD und Grünen wirklich einen Politikwechseln oder ist deren Gespächsangebot nur Teil einer Show, um die große Koalition oder Neuwahlen vorzubereiten?

 

Grüne Landespolitiker wie Löhrmann und Arnd Klocke fordern von der Linken Bekenntnis zur Demokratie. Die Grünen sollten mal Programm und Satzung lesen und die Webseiten der Linken studieren. Wer am Wochenende den 2. Parteitag der Linken in Rostock live bei Phönix verfolgt hat, hat keinen Zwiefel an dem demokratischen Verfahren der Linken. Wer lesen und hören kann ist klar im Vorteil, Frau Löhrmann und Herr Klocke!

 

Am Sonntag will DIE LINKE. NRW in einem Sonderparteitag über ein Mandat für weitere Gespräche mit SPD und Grüne entscheiden. Die Delegierten des Parteitages werden entscheiden, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommen kann und werden der Verhandlungskommission einen konkreten Verhandlungsauftrag geben. Über eine möglichen Koalitionsvertrag sollen dann später die Mitglieder entscheiden.

 

Kommentar schreiben

Kommentare: 0
 05. Januar 2025 

#tmsantillan

Direktkandidat Die Linke Bundestagswahl 2025 - Rheinisch-Bergischer Kreis - Wahlkreis 99

BLOG

www.santillan.de Blog Feed

Weitere CDU-Vertreter bei Spenden-Gala für Trump? (Fr, 03 Jan 2025)
>> mehr lesen

Ab hier wird es teuer? ... oder freie Durchfahrt und Parken? Schloßstrasse Bensberg 30 12 2024 (Tue, 31 Dec 2024)
>> mehr lesen

Steuern für Superreiche: (k)ein Thema im Wahlkampf? Interview mit Sebastian Klein. (Sat, 28 Dec 2024)
>> mehr lesen

Flüchtlingsunterkünfte im Wald "Am Block": Ein menschen- und naturfeindliches Konzept (Fri, 27 Dec 2024)
>> mehr lesen

Schöne Feiertage (Wed, 25 Dec 2024)
>> mehr lesen

Wenn du einen Wunsch frei hättest? (Tue, 24 Dec 2024)
>> mehr lesen

Linke kritisiert Bezahlkarte für Geflüchtete: „Reine Schikane“ (Fri, 20 Dec 2024)
>> mehr lesen

Gute Stimmung! Unser Team feiert mal woanders! (Tue, 17 Dec 2024)
>> mehr lesen

Auf Tour im Winterwahlkampf! (Tue, 17 Dec 2024)
>> mehr lesen

Deine Stimme für ein besseres Leben! (Wed, 11 Dec 2024)
>> mehr lesen

Wie wir für bezahlbare Mieten sorgen: (Mon, 09 Dec 2024)
>> mehr lesen

Hass dominiert Politik (Mon, 25 Nov 2024)
>> mehr lesen

CDU RBK nachgefragt: Der nette „Rechts-Konservative“ von nebenan! (Wed, 20 Nov 2024)
>> mehr lesen

FDP bereitete Koalitionsbruch im Detail vor! (Mon, 18 Nov 2024)
>> mehr lesen

Die Linke stark machen! (Tue, 12 Nov 2024)
>> mehr lesen

34. Mahnwache in Bergisch Gladbach – Aus der Vergangenheit lernen und Brücken bauen (Mon, 04 Nov 2024)
>> mehr lesen

Schöne Ansichten #halbmarathon #Köln 2024 - Läufer Luis mit Besuch bei #elgauchokoeln #koeln (Mon, 07 Oct 2024)
>> mehr lesen

Digitale Barrierefreiheit für alle Kommunen und Landkreise in Nordrhein-Westfale (Sun, 01 Sep 2024)
>> mehr lesen

Diesen BLOG als RSS-Feed hier.

Interessante Seiten:

Archiv