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• #1

  Max Cleve (Freitag, 19 September 2014 16:16)

  Lieber Herr Santillan,
  
  es irritiert mich doch sehr, einen solchen Artikel lesen zu müssen. Unser Verständnis von Liberalismus wäre doch arg gestört, wenn wir jemals etwas als alternativlos darstellen würden. Ihre Behauptungen sind aber nicht nur beleidigend, sondern schlicht falsch.
  
  Die FDP-Fraktion hat immer zu verstehen gegeben, dass sie für alternative (was das Gegenteil von alternativlos ist) Vorschläge offen ist. Diese kamen allerdings von keiner anderen Partei, was in der JHA-Sitzung am 10.09.2014 sogar ausdrücklich so festgehalten wurde. Weil die FDP-Fraktion keinen Sitz im JHA hat, war dies auch keine Form der Selbstbeweihräucherung. Weil die Linke (und zwar beide Teile nicht) ebenfalls keinen Sitz hat und es anscheinend auch nicht für nötig hält, die Sitzung trotzdem zu verfolgen, ist Ihnen das wohl entgangen.
  
  Stand der Dinge war bislang immer, dass innerhalb des Korridors Lösungen gefunden werden müssen. Dass man auch darüber nachdenken solle, einen Teil der Jugendarbeit als pflichtige Leistungen zu deklarieren, haben wir in unserem Antrag an den Rat explizit gefordert. Ist wohl auch an Ihnen vorübergezogen.
  
  Vielleicht möchten Sie Ihren unterirdischen Artikel ja dahingehend widerrufen. Rechtlich alternativlos wäre das...
  
  Mit freundlichen Grüßen
  
  Maximilian Cleve

• #2

  Bergisch Gladbach (Freitag, 19 September 2014 20:02)

  Ich finde den Artikel keineswegs "unterirdisch", denn die FDP ist verantwortlich für die Haushaltslage dieser Stadt. Sie haben nicht nur im Stadtrat, sondern auch in der Bundes- und in der Landeregierung dafür gesorgt, dass die Finanzlage der Kommunen immer schlechter wurde, um sie dazu zu zwingen ihr Tafelsilber zu verkaufen und öffentliche Aufgaben zu privatisieren. Die FDP hat nicht daraus gelernt und sie lernt auch nicht aus ihren "unterirdischen" Wahlergebnissen. Die Kürzungsorgie bei der Kultur und bei sozialen Aufgaben geht weiter und Motor ist die FDP. Wenn Herr Cleve von der FDP nun beleidigt fühlt, sollte er mal überlegen, ob seine Partei das nicht verdient hat

• #3

  santillan (Freitag, 19 September 2014 20:33)

  Sehr geehrter Herr Cleve,
  
  das Verhältnis der FDP zum "Liberalismus" ist schon lange gestört, denn die FDP ist schon lange keine liberale Partei mehr. Ohne ihnen dabei persönlich nahetreten zu wollen, haben sich die oberen Protagonisten der FDP als Stoßtruppe für Finanzhaie, geldgeile Banker, der Finanzlobby und der Reichen in unserem Land verstanden und ausschließlich für diese Gruppe Politik gemacht. Das TINA-Prinzip war eines der Argumentationsmuster, mit der die FDP uns seit Jahrzehnten erklären wollte, dass eine Kommerzialisierung der Gesellschaft notwendig sei.
  
  Noch am 28. August 2014 schrieb die FDP im Bürgerportal IN-GL wörtlich: ""Klar ist: Die Stadt muss das Geld dafür an anderer Stelle einsparen. Und zwar laut Haushaltssicherungsgesetz bei den sogenannten „freiwilligen Leistungen" Auch an anderer Stelle haben sie immer wieder darauf verwiesen, dass der Finanzkorridor für die sogenannten "freiwilligen Leistungen" festgeschrieben sei, wie die Bibel. Ich haben dem widersprochen und Verhandlungen mit der Kommunalaufsicht gefordert. Das wird wohl jetzt kommen und man wird sehen, was dabei herauskommt.
  
  Ich habe nichts zu widerrufen und solange sie mir nicht im Detail sagen, was ich da widerrufen sollte, werde ich das auch nicht tun. Ich habe sie auch nicht beleidigt, sondern sage nur klar und deutlich meine Meinung über ihre falsche Politik. Die FDP gehört zu einer der Verursachern der jetzigen katastrophalen Finanzsituation dieser Stadt und sie sollte nicht so tun, als hätte sie nichts damit zu tun.
  
  Mit freundlichen Grüßen
  
  Tomás M. Santillán