Fraktionslos für DIE LINKE. im Stadtrat Bergisch Gladbach

Persönliche Erklärung zur Sitzung des Stadtrats Bergisch Gladbach, 03.05.2016
 
Sehr geehrte Damen und Herren
Sehr geehrte Bürgermeister,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat
 
ich denke, dass ich ihnen eine kurze Erklärung zu der neuen „mitte-links“ Fraktion im Stadtrat schulde.
 
Wenige Tage vor der neuen Fraktionsbildung habe ich bei der alten „DIE LINKE Fraktion“ zum zweiten Mal einen bedingungslosen Aufnahmeantrag gestellt. Dieser wurde von der Fraktion ohne politische Begründung leider wieder abgelehnt und es wurde eine funktionale Fraktion mit der rechten Bürgerpartei Bergisch Gladbach gebildet. Diese neue Fraktion hat sich in ihrer ersten Presseerklärung klar von einer linken Position abgesetzt und bezeichnet sich als sogenanntes „mitte-links Bündnis“. Das Kommando wurde von der Bürgerpartei GL übernommen.
 
Als auch weiterhin fraktionsloses Ratsmitglied für DIE LINKE. Bergisch Gladbach stehe ich fest zum Programm und den demokratischen Prinzipien meiner Partei und werde dieses auch weiterhin hier im Rat vertreten. Ich bin nicht die politische Mitte, denn ich bin demokratischer Sozialist und mein Herz schlägt links.
 
In Sachfragen und bei Vorschlägen, die die Lebensverhältnisse der Menschen in dieser Stadt verbessern können, bin ich jederzeit zu einer thematischen Zusammenarbeit mit allen Fraktion dieses Stadtrats, außer der ALFA, bereit. Für eine Fraktionsbildung stehe ich nicht zur Verfügung, denn es bleibt auch weiterhin mein Ziel, dass die drei Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE eine gemeinsame klar linke und basisdemokratische Fraktion bilden.
 
Wer bereit ist, sich mit linken Positionen und Vorschlägen auseinanderzusetzen oder eine Zusammenarbeit mit der Basisgruppe DIE LINKE in Bergisch Gladbach sucht, kann sich gerne an mich wenden. Ich sitze an diesem Tisch. (im Ratssaal)
 
Hier ist DIE LINKE!

Kommentar schreiben

Kommentare: 1
  • #1

    Haleh Bagherzadeh (Montag, 25 September 2017 21:02)

    Gut gemacht Tomi

#tmsantillan

BLOG

www.santillan.de Blog Feed

Internationale Frauenkampftag 8. März Bergisch Gladbach (Sa, 08 Mär 2025)
>> mehr lesen

Overath hält zusammen! Für Demokratie, Menchenrechte und Vielfalt! (Tue, 04 Mar 2025)
>> mehr lesen

Die Linke RBK erreicht Rekordergebnis im Rheinisch-Bergischen Kreis (Mon, 24 Feb 2025)
>> mehr lesen

Ein entschleunigter Wahltag (Sun, 23 Feb 2025)
>> mehr lesen

5vor12 für die Demokratie - Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren in #Rösrath - 22.02.2025 (Sat, 22 Feb 2025)
>> mehr lesen

Wir legen uns mit denen da oben an. Für dich und mit dir. (Sat, 22 Feb 2025)
>> mehr lesen

Ein leuchtendes Zeichen für Demokratie! #Wermelskirchen #Dabringhausen 21.02.2025 (Sat, 22 Feb 2025)
>> mehr lesen

Linke legt gegenfinanziertes Wahlprogramm vor! (Fri, 21 Feb 2025)
>> mehr lesen

Die Linke unterstützt Erich Hoffmann zur Wahl Seniorenbeirat Bergisch Gladbach (Thu, 20 Feb 2025)
>> mehr lesen

Wir gehen in Rösrath für die Demokratie auf die Straße! 5vor12 Uhr, Samstag, 22.02.2025 (Wed, 19 Feb 2025)
>> mehr lesen

Unser Wahlprogramm Die Linke KURZ & KOMPAKT erklärt! | Bundestagswahl 2025 (Tue, 18 Feb 2025)
>> mehr lesen

#tmsantillan in den sozialen Medien (Tue, 18 Feb 2025)
>> mehr lesen

Leichlingen setzt Zeichen für Vielfalt und Demokratie (Mon, 17 Feb 2025)
>> mehr lesen

Frieden kostet Mut! krieg kostet Leben! (Sun, 16 Feb 2025)
>> mehr lesen

Klimastreik in Köln mit 5.000 Teilnehmer*innen (Sat, 15 Feb 2025)
>> mehr lesen

Ein Ort, der mich lebenslang prägt .... (Fri, 14 Feb 2025)
>> mehr lesen

Klimastreik 2025: Gemeinsam laut. Gemeinsam links. Gemeinsam fürs Klima. (Wed, 12 Feb 2025)
>> mehr lesen

Hambacher Forst erneut bedroht (Mon, 10 Feb 2025)
>> mehr lesen

Diesen BLOG als RSS-Feed hier.

            #tmsantillan Soziale Medien
#tmsantillan Soziale Medien

Interessante Seiten:

Archiv