Mit 6,6% im Rheinisch-Bergischen Kreis hat DIE LINKE. einen Zuwachs von 2,5% erreicht.
Das Wahlziel der LINKEN. im Rheinisch-Bergischen Kreis war es von 4,1% in 2005 nun die 5% Marke für die Bundestagswahl zu überschreiten. Dieses ist sowohl bei den Erststimmen (5,2%), als auch in
der Zweitstimme (6,6%) gelungen.
Walter Heuser, Direktkandidat im Kreis für DIE LINKE. zeigt sich zufrieden. „LINKE. Politik setzt sich langsam durch. Wir sind mit einem klaren politischen Profil in den Wahlkampf gegangen. DIE
LINKE macht politischen Druck auf die anderen Parteien. Sei es der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan, die Abschaffung von Hartz IV oder der Kampf gegen die Rente mit 67: die Mehrheit der
Menschen will die Politik der sozialen Kälte nicht mehr."
Im Kreis mussten sowohl die CDU als auch die SPD bei der Zweitstimmen weitere Verluste zu 2005 hinnehmen. Für SPD und CDU ist es in diesem Wahlkreis zu Bundestagswahlen das schlechteste Ergebnis
überhaupt. Noch 1998 konnte die SPD 37,8% und CDU 37,9% erreichen. In 2002 lag die SPD noch bei 34,0% und die CDU bei 42,1%. Die SPD hat somit seit 1998 und der Rot-Grünen Koalition, welche die
Agendapolitik durchgesetzt hat, mehr als 14,5% der Stimmen im Kreis verloren. Und auch die CDU musste seit 2002 immerhin 6,6% abgeben.
Der LINKEN. ist es gelungen deutlich mehr absolute Stimmen neu dazu zu gewinnen als die Grünen und etabliert sich nach dem guten Ergebnis von 2005 zum zweiten Mal als feste politische Größe im
Bergischen Land.
Claudius Cassemayer, Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. im Rheinisch-Bergischen Kreis meint: „Wir sehen das Ergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. DIE LINKE. konnte überall im
Kreis deutlich zulegen. DIE LINKE. im Bundesstag wurde deutlich gestärkt. DIE LINKE. in NRW hat mit 8,4% der Stimmen in NRW ein unerwartet gutes Ergebnis erzielt.
Doch leider konnten die neoliberalen Parteien die Mehrheit im Bundestag gewinnen. Gerade deren marktradikale Politik hat die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise verursacht. Wir befürchten,
dass jetzt nach der Wahl eine Politik der sozialen Ungerechtigkeit gemacht wird. Wir werden dieser Politik unsere sozialen Konzepte konsequent entgegenhalten und gemeinsam mit den Betroffenen den
Druck auf die herrschende Politik verstärken: auf der Straße und im Parlament."
Gestärkt geht DIE LINKE. jetzt in den Wahlkampf zu Landtagswahl am 9. Mai 2010. „Mit landesweit 8,4% gehen wir ermutigt in die nächsten Monate. Auch wenn die Wählerinnen und Wähler sich bei Landtagswahlen immer anders verhalten, werden wir um die 5% und um den Einzug in den Landtag kämpfen." meint Cassemayer zuversichtlich. 2010 wird die DIE LINKE. erstmals zur Landtagswahl NRW antreten und in den nächsten Monaten flächendeckend ihre Direktkandidaten aufstellen.